AGB

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) sind automatisch Bestandteil aller mit KWADRIGA abgeschlossenen Verträge. Die Geltung und Einbeziehung anderer Vertragsbedingungen bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Die AGB des Kunden sind auch dann nicht verpflichtend, wenn KWADRIGA diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

1. Vertragsabschluss 

1.1. Unsere Angebote sind freibleibend.

1.2. Angebote/Bestellungen des Kunden, auch per E-Mail, sind bindend und werden von uns durch schriftliche Auftragsbestätigung, auch per E-Mail oder durch unverzügliche Ausführung nach Auftragseingang, bzw. Auslieferung der Ware angenommen.

2. Leistung

2.1. Vertragstermine sind schriftlich anzugeben und beginnen mit dem Vertragsabschluß. Werden nachträgliche Vertragsänderungen vereinbart, ist der Vertragstermin erneut zu vereinbaren.

2.2. Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhergesehenen Ereignissen (Streik, Aussperrung, Verspätung oder Ausbleiben von Zulieferungen etc.) tritt Verzug nicht ein.

2.3. So lange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, insbesondere die von Ihm zu beschaffenden Unterlagen oder Informationen nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, tritt Verzug für vorher vereinbarte Vertragstermine nicht ein.

2.4. Sofern es nicht durch die Natur des Auftrages ausgeschlossen oder für den Kunden unzumutbar ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt.

2.5. Den Ersatz von Verzugsschäden kann der Kunde nur erlangen, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit für eine verspätete Lieferung oder eine andere Leistungspflicht zur Last fallen. Das gilt auch für Teilleistungen.

3. Lieferzeit

Lagerware liefern wir innerhalb von zehn Werktagen bundesweit aus. Im Falle von Bestellwaren verlängert sich diese Frist um die Frist, welche uns vom Zulieferer angezeigt wird. Wir liefern bei Verbrauchern deutschlandweit ab einem Kaufpreis von 1500,-€ netto frei Haus. Bei einem geringeren Auftragswert und gegenüber Unternehmen erheben wir einen Frachtkostenanteil, der sich nach Art und Gewicht der Ware richtet, in der Auftragsbestätigung in genauer Höhe von uns bestimmt wird und als vereinbart gilt.

Die Lieferfristen unserer Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Die Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%, die Zahlung hat bei Lieferung per Überweisung im Voraus zu erfolgen, soweit wir nicht im Angebot oder in der Auftragsbestätigung eine andere Zahlungsmöglichkeit zulassen. Alle Versandkosten, Transportkosten sowie gesetzliche Umsatzsteuer gehen zu Lasten des Kunden. Mehrkosten für besondere Versandarten (Eilboten, Botendienste, Expressgut und Luftfrachtversand) werden nur auf Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten veranlasst.

4.2. Soweit in unseren Rechnungen nach Kalender bestimmte Zahlungsziele bestimmt sind, kommt der Kunde mit Ablauf des Tages, der dem Zahlungsziel folgt, in Verzug. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet. Verzug tritt auch vor Ablauf von 14 Tagen bei Mahnung fälligen und in Rechnung gestellten Beträgen ein.

4.3. Der Kunde ist nicht berechtigt uns gegenüber mit Forderungen aufzurechnen, sofern die aufrechenbare Forderung nicht unbestritten oder rechtkräftig festgestellt ist.

4.4. Bei Zahlungsverzug des Verbrauchers sind Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu zahlen. Bei Zahlungsverzug des kaufmännischen Kunden sind unter Vorbehalt der Geltendmachung eines höheren Schadens Zinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu zahlen.

4.5. Die Zahlungspflicht des Kunden erlischt auch nicht, soweit der Liefergegenstand aus Gründen, die beim Kunden liegen, nicht bzw. verspätet ausgeliefert werden konnte. Verschiebt sich die vom Kunden angegebene Lieferzeit um mehr als 14 tage nach hinten, sind wir berechtigt die Ware in Rechnung zu stellen.

4.6. Für speziell für Kunden disponierte Ware erheben wir, sofern nicht ausdrücklich bei Auftragsbestätigung mitgeteilt wird, eine Anzahlung von 30% des Warenwertes. Diese ist vorab, nach Rechnungseingang durch uns, per Überweisung zahlbar. Die oben genannten Zahlungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

5. Gefahrenübergang

5.1.Wird die Ware auf Wunsch des Kunden, an einen anderen Ort als seinen Erfüllungsort geschickt, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur, Frachtführer, Versandbeauftragten oder Abholer auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn wir die Frachtkosten tragen und/oder wir den Versand selbst durchführen. Dies gilt nicht für Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB.

5.2. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen die der Kunde zu vertreten hatte, befindet sich der Kunde im Annahmeverzug. Die Gefahr geht mit Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

6. Schadenersatz

Stehen uns wegen Nichtabnahme des Kunden Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so können wir 15 % der Auftragssumme vom Kunden als Schadenersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Kunden, nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein wesentlich niedriger Schaden als die Pauschale entstanden ist.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung der Ware einschließlich etwaiger Nebenforderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Gegenüber Kaufleuten behalten wir uns das Eigentum am Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden einschließlich etwaiger Nebenforderungen vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrentvorbehalt).

7.2. Die Verarbeitung oder Umbildung des Liefergegenstandes durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die Vorbehaltsware.

7.3. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das Alleineigentum oder das Miteigentum für uns.

8. Gewährleistung

8.1. Wir treten dem Kunden die Ansprüche aus bestehenden Garantievereinbarungen (Nacherfüllungsrechte) ab, die uns gegenüber unseren Zulieferern und/oder Herstellern der Waren zustehen. Der Kunde hat zunächst diese Ansprüche gegen die Zulieferer und/oder Hersteller geltend zu machen. Erst wenn eine Inanspruchnahme der Zulieferer und/oder Hersteller aus diesen Ansprüchen nicht möglich ist, leisten wir für Fehler an der Ware, welche die konkret vereinbarte oder die gewöhnliche Gebrauchstauglichkeit der Ware beeinträchtigen, Gewähr. Eine Inanspruchnahme des Herstellers/Zulieferers ist als unmöglich anzusehen, wenn der Hersteller/Zulieferer gegenüber dem Kunden die Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist, die auch vom Kunden bestimmt werden kann, schriftlich gegenüber dem Kunden verweigert. Spätestens jedoch nach Ablauf von 6 Wochen nach Zugang der Geltendmachung des Anspruchs beim Hersteller/Zulieferer gilt die Inanspruchnahme des Herstellers/Zulieferers als verweigert. Wir erteilen dem Kunden bei Fehlerhaftigkeit der Ware die entsprechenden Informationen zur Inanspruchnahme - der Hersteller/Zulieferer. Absatz 1 gilt nicht für Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB.

8.2. Neben den in Nr. 1 beschriebenen Rechten leisten wir bei Verbrauchern für einen Zeitraum von zwei Jahren und bei Unternehmern für einen Zeitraum von einem Jahr ab Gefahrübergang Gewähr für die Mangelfreiheit der Ware. Das Recht des Kunden auf Gewährleistung gegenüber uns beschränkt sich zunächst auf Nachbesserungen oder nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung, die wir innerhalb einer vom Kunden schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist ausführen werden.

8.3. Der Rücktritt (Auflösung des Vertrages), die Minderung (Herabsetzung der vereinbarten Vergütung) oder die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs in Bezug auf die mangelhafte Ware oder den mangelhaften Teil der Ware ist zulässig, soweit eine zweifache Nachbesserung oder die wahlweise erfolgten bis zu zweimaligen Ersatzlieferungen erfolglos blieben.

8.4. Mängel hat der Kunde schriftlich bei uns anzuzeigen. Gegenüber Kaufleuten gelten die Bestimmungen über die Rügeobliegenheiten und die Sachmängelgewährleistung nach dem HGB (§§ 317, 318 HGB) ergänzend.

8.5. Die Pflege- und Produktbeschreibungen des Herstellers, insbesondere über die Raum- und Luftfeuchtigkeit sind zu beachten.

9. Rücktrittsvorbehalt

Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, die wir nicht zu vertreten haben, wie zum Beispiel höhere Gewalt, Streik, Naturkatastrophen oder Unmöglichkeit von Zulieferungen, welche die Leistungserbringung unmöglich machen oder wenn sich der Käufer in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist.

10. Haftung und Haftungsbeschränkung

10.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn KWADRIGA die Pflichtverletzung zu vertreten hat, und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von KWADRIGA beruhen. Einer Pflichtverletzung von KWADRIGA steht die der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich.

10.2. Hat KWADRIGA die Pflichtverletzung zu vertreten, ist der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, soweit es nicht um einen Mangel an der Ware geht.

11. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

KWADRIGA Thomas Gutwasser - Blumenstrasse 14 - 47057 Duisburg | Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. | http://www-betten-webshop.de

Vom Widerrufsrecht sind Waren und deren Lieferung ausgeschlossen die lt. § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten werden würde.


Wiederrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

12. Schlussbestimmung

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen ist. Es gilt deutsches Recht.